SPD sorgt für Klarheit!
Nicht nur im Hinblick auf die Bundestagswahl sorgt die SPD für Klarheit! Auch bei den Themen Costa Kiesa, digitale Sitzungen oder der Diskussion um eine Offene Ganztagsschule fordert die SPD mehr!
Der 38-Jährige Bengt Bergt ist der Kandidat der SPD für die Bundestagswahl in unserem Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Mitte. Der IG-Metaller ist Betriebsrat bei dem norddeutschen Windenergieunternehmen Nordex und Schlagzeuger in der Hamburger Band calling annabelle. Bergt will die Rechte von Arbeitnehmern stärken und den Industriestandort Deutschland ökologisch ausbauen. Weiter will Bergt gegen den Klimawandel die erneuerbaren Energien stärker unterstützen. Er tritt für eine Bürgerversicherung ein und ist für eine Finanztransaktionssteuer. Wir freuen uns auf den Bundestagswahlkampf mit Bengt Bergt und unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, dem wahrscheinlich einzigen Spitzenkandidaten mit Regierungserfahrung auf Bundesebene. Weitere Informationen zum Kandidaten unter www.bengtbergt.de.
Die SPD setzt sich nachhaltig dafür ein, dass zugunsten unserer Gemeinde der Politikbetrieb nicht nochmal durch Corona von einer Zwangspause bedroht ist. Daher freut es uns, dass sich der Zentralausschuss am 31.03.2021 für den Vorschlag der SPD ausgesprochen hat, die Durchführung von virtuellen Sitzungen auszuprobieren. Man muss es nur wagen und es probieren. So wie andere Kommunen auch. Jetzt sind der Bürgermeister und die Ausschussvorsitzenden gefordert, sich zu trauen.
Die SPD hat in der Sitzung der Gemeindevertretung am 30.03.2021 beim Thema Costa Kiesa mit ihrem Antrag zu der Bewältigung der monatlichen Kosten der pandemiebedingten Schließung der Badestelle zum Fortkommen in der Diskussion und dem Finden einer Lösung maßgeblich beigetragen. Die CDU-Fraktion wollte, dass der Bürgermeister wieder uneingeschränkt Sicherheitspersonal beauftragen darf. Das stieß bei der Mehrheit der Gemeindevertreter/-innen auf Ablehnung. Die Mehrheit der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter folgten dann dem Vorschlag der SPD, wonach der Bürgermeister maximal 10.000 Euro pro Monat für Sicherheitspersonal ausgeben darf. Auch das ist noch viel Geld. Aus Sicht der SPD darf unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht weiterhin zugemutet werden, dass bei einer geschlossenen Badestelle monatliche Kosten von 40. – 50.000 Euro auflaufen. Dabei wurde in Richtung des Bürgermeisters auch der Hinweis gegeben, dass der Personaleinsatz bedachter gewählt werden muss. Sollte es sich herausstellen, dass der Betrag von 10.000 Euro pro Monat nicht reicht, entscheidet die Gemeindevertretung über Mehrausgaben. Dieses Vorgehen sorgt aus Sicht der SPD zugunsten der Bürgerinnen und Bürger für mehr Transparenz.
Transparenz fordert die SPD auch bei der Diskussion um die mögliche Wandlung der Grundschule Tangstedt in eine Offene Ganztagsschule. Die SPD fordert, dass aufgrund der besonderen Tragweite dieser Diskussion diese gänzlich in öffentlichen Sitzungenstattfinden muss, damit Eltern wie Bevölkerung sich selbst ihre Meinung bilden und einbringen können. Es darf kein Thema einer internen Arbeitsgruppe des Bürgermeisters sein.
Wie in den meisten Kommunalversammlungen sind auch in unserer Gemeindevertretung Frauen deutlich unterrepräsentiert. Darauf machte am Weltfrauentag auch die SPD-Fraktionsvorsitzende Ingrid Sichau aufmerksam: „Wir brauchen mehr Frauen in der Kommunalpolitik.“ Wie bei der letzten Kommunalwahl will die SPD Tangstedt deshalb auch zukünftig die Wahlliste paritätisch besetzen. Wenn Sie sich in der Kommunalpolitik engagieren wollen, dann melden Sie sich gerne bei uns unter fraktion@spd-tangstedt.de.
Letzter Artikel der SPD Tangstedt: SPD Tangstedt wünscht allen angenehme Ostertage!
